Saarland

Kurden Demo und Kongress der Jungen Union Deutschland fordert Hunderschaft der Polizei

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Saarbrücken.  Am Freitag, dem 11. Oktober 2019, hatte die Saarbrücker Polizei mit Unterstützung von Kräften aus dem ganzen Land mehrere Einsatzlagen zeitgleich zu bewältigen. Insgesamt waren rund 100 Beamtinnen und Beamten an unterschiedlichen Örtlichkeiten zeitgleich im Einsatz.

Der Bundeskongress der Jungen Union fand in der Congresshalle statt. Nach dem Anschlag in Halle gab es zudem ein Gottesdienst mit einem öffentlichen Aufruf zur Solidaritätsbekundung in der Jüdischen Synagoge Saarbrücken in der Lortzingstraße. Zu diesem hatte sich nicht nur die Initiative „Bunt statt Braun“ sondern auch eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürger sowie Vertretern aus Politik und Gesellschaft eingefunden.

Auch die Teilnehmer des Bundeskongresses zeigten mit einem Trauermarsch und einer Kranzniederlegung mit ca. 800 Teilnehmern ihre Anteilnahme. Mit vor Ort waren auch Mitglieder der Landesregierung und des Saarländischen Parlaments. Insgesamt hatten sich rund 1.500 Gottesdienst- und Veranstaltungsteilnehmer vor der Synagoge eingefunden. Der Marsch durch die Stadt, eine Mahnwache sowie der Solidaritätsgottesdienst wurden mit einer Vielzahl von Polizeikräften begleitet. Diese Einsatzlagen verliefen störungsfrei.

Im Zusammenhang mit einer zeitgleich stattfindenden Demonstration von Kurden musste die Polizei allerdings massiv einschreiten. Nachdem eine erste angemeldete Kundgebung des Kurdischen Kulturzentrums in enger Abstimmung mit der Polizei störungsfrei verlief, kam es im Nachgang zu Problemen.

Eine Gruppe von rund 75 hoch emotionalisierten Angehörigen der kurdischen Gruppierungen setze sich entgegen aller Absprachen in Richtung Bahnhofstraße in Bewegung. Durch den schnellen und konsequenten Einsatz von Polizeikräften wurde dies mittels einer Absperrung unterbunden, um Gefahren für Anwohner, Passanten und den Straßenverkehr gar nicht erst aufkommen zu lassen. Die Gruppe wurde unter Kontrolle gebracht und nach einem kurzen Weg durch die Bahnhofstraße zurück zur Europagalerie begleitet.

Hier löste sich der Aufzug nach Anordnung durch die Polizei auf. Im Zusammenhang mit der spontanen Aktion wurden Polizeikräfte bedrängt. Die Polizei musste ihre Maßnahmen auch zum Teil unter Anwendung von Zwang durchsetzen. Verletzt wurde niemand. Allerdings ist ein Polizeibeamter beleidigt worden. Ein entsprechendes Ermittlungsverfahren ist eingeleitet. Erst gegen 21:30 Uhr hatte sich die Lage in der Stadt wieder normalisiert.

Polizeiinspektion Saarbrücken

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