Staatssekretär Stich übergibt Zuwendungsbescheide in Konz

Konz.   Am 22. Mai 2019 besuchte Staatssekretär Randolf Stich vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur des Landes Rheinland-Pfalz die Stadt Konz. Anlass des Besuchs war die Übergabe von zwei Zuwendungsbescheiden in Höhe von insgesamt 618.000 €.

Mit Hilfe eines Zuwendungsbescheides in Höhe von 350.000 € aus dem Investitionsstock können dringende Vorhaben der Stadt Konz verwirklicht werden: der Ausbau der Stadtstraßen Schulstraße, Olkstraße, Martinstraße (Ost), Heinengärtenweg und Borngasse; dies entspricht einer Förderquote von 59,22 % der zuwendungsfähigen Kosten. Die zugesagten Fördergelder können in den Haushaltsjahren 2019 (100.000 €), 2020 (150.000 €) und 2021 (100.000 €) abgerufen werden.  Der Investitionsstock ist ein im Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) verankertes Förderinstrument des Landes, mit dem Mittel für „sonstige kommunale Vorhaben oder kommunale Beteiligungen an Vorhaben, die das Gemeinwohl erfordert (Investitionsstock)” bereitgestellt werden. Mit den veranschlagten Mitteln sollen diejenigen kommunalen Vorhaben gefördert werden, für die sonst keine anderen Landesmittel bereitgestellt werden.

Ein weiterer Zuwendungsbescheid betrifft die bereits seit Juni 2017 offiziell im Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr Konz befindlichen Drehleiter DLA (K) 23/12, die eine kleinere Drehleiter aus dem Jahr 1988 ersetzte. Die Drehleiter vom Typ: M32L-AS der Fa. Magirus – ausgestattet mit einem 4,70m langen Gelenkteil am oberen Leiterpark und einer Rettungshöhe von 32m – kostete insgesamt 595.000 Euro. Mit der Übergabe der Zuwendung des Landes aus der Feuerschutzsteuer übernimmt das Land einen Festbetrag in Höhe von 268.000 €. Dies entspricht der maximal möglichen Förderquote von 45%, die aufgrund der gemeinsamen Ausschreibung und Beschaffung von Einsatzfahrzeugen der Städte Trier und Bitburg sowie den Verbandsgemeinden Konz, Saarburg, Schweich und Hermeskeil und den daraus resultierenden Einsparungen bewilligt wurde. Den Restbetrag für die Drehleiter übernahmen der Kreis Trier-Saarburg (92.000 Euro) und die Verbandsgemeinde Konz (236.000 Euro).  „Diese Landesmittel tragen dazu bei, die Einsatzfähigkeit der freiwilligen Feuerwehren weiter zu verbessern“, so Staatssekretär Stich. Zudem lobte er das Engagement der Freiwilligen Feuerwehren und betonte deren Wichtigkeit.

„Für uns als Stadt und Verbandsgemeinde Konz bedeuten diese Fördermittel eine echte Unterstützung! Unsere Haushalte werden entlastet und wir können unsere Mittel an anderer Stelle für die Bürgerinnen und Bürger aufbringen“, so Bürgermeister Weber, der Staatssekretär Stich für die Unterstützung vonseiten der Landesregierung dankte.

An der Übergabe nahmen Guido Wacht, hauptamtlicher Beigeordnete der Verbandsgemeinde Konz, Mario Gaspar, Wehrleiter der Verbandsgemeinde Konz, und Achim Lutz, Fachbereichsleiter für Jugend und Soziales bei der Verbandsgemeinde Konz, als Gäste teil. 

Zum beigefügten Foto:

(v.l.n.r.) Fachbereichsleiter Lutz, Bürgermeister Weber, Staatssekretär Stich, Beigeordneter Wacht und Wehrleiter Gaspar im Kloster Karthaus bei der Übergabe der Zuwendungsbescheide. (Quelle: VG Konz)