Corona Versammlungslage am Sonntag in Bitburg

Bitburg.  Am Sonntag, den 15.11.2020, hat auf dem Beda-Platz in Bitburg eine Versammlung zum Themenkomplex „Corona“ stattgefunden. Zudem wurde eine Gegendemonstration durchgeführt.

Die Versammlung startete wie angemeldet um 11:00 Uhr und wurde von ca. 250 Personen besucht. An der Gegendemonstration nahmen ca. 50 Personen teil. Von Seiten der originär zuständigen Versammlungsbehörde wurde im Vorfeld die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5m sowie die Maskenpflicht als Auflage zur Eindämmung der Corona-Pandemie verfügt. Eine Nutzung von Mikrofonen oder Lautsprechern wurde aufgrund des Volkstrauertags nicht genehmigt.

Die Einhaltung der Auflagen sowie die geltenden Vorschriften des Versammlungsgesetzes wurden vor Ort durch die Versammlungsbehörde kontrolliert und die entsprechenden Maßnahmen initiiert. Die Versammlungsteilnehmer mussten mehrfach mittels Lautsprecherdurchsagen auf die bestehenden Hygieneregeln hingewiesen werden.

Bereits nach rund 45 Minuten wurde die Kundgebung deutlich früher als geplant durch den Veranstalter beendet. Die Polizei Bitburg unterstützte mit Kräften der Bereitschaftspolizei und aus dem Polizeipräsidium Trier die originär zuständige Versammlungsbehörde. Sie agierte als Bürgerpolizei im Zuge des heutigen Versammlungsgeschehens im Spannungsfeld zwischen der Gewährleistung der Versammlungsfreiheit des Art. 8 GG und der Gewährleistung der Infektionsschutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Hierbei kam es zu erheblich divergierenden Meinungsäußerungen und verbalen Provokationen. Eskalationen und Übergriffe konnten durch kommunikatives und deeskalierendes Vorgehen der Einsatzkräfte im Keim unterbunden werden.

Polizeiinspektion Bitburg