Nach Rücktritt: Stadtvorstand will übergangsweise Aufgaben neu verteilen

Trier.   Der Trierer Stadtvorstand hat am 22. Februar darüber beraten, wie nach dem Rücktritt des Beigeordneten Thomas Schmitt übergangsweise die Aufgaben des Dezernates III verteilt werden sollen. Laut Plan wäre Baudezernent Andreas Ludwig der Vertreter des Ordnungsdezernenten, der Stadtvorstand möchte die Aufgaben jedoch auf mehrere Schultern verteilen und wird dem Stadtrat folgende Interimsverteilung vorschlagen:

Alle Aufgaben rund um das Impfzentrum und Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie soll Oberbürgermeister Wolfram Leibe übernehmen, ebenso die Verantwortung als Dezernent für das Stadttheater und das Amt für Brand-, Zivilschutz und Rettungsdienst.

Das Bürgeramt, das Amt für KFZ-Zulassungen/Fahrerlaubnisse sowie das Ordnungsamt, das Stadtmuseum Simeonstift, die Wissenschaftliche Bibliothek /Stadtarchiv, der Bereich Tourismus und das Amt für Kultur werden übergangsweise von Bürgermeisterin Elvira Garbes übernommen. Garbes wird auch in der Übergangszeit den Kulturausschuss und den Dezernatsausschuss leiten.

Rechtsamt, Standesamt und der Themenbereich Gastronomie sollen in der Interimszeit von Dezernent Andreas Ludwig verantwortet werden.

Diese übergangsweise Aufgabenverteilung wird am 10. März dem Stadtrat vorgelegt werden. Anschließend wird eine Vorlage zur Ausschreibung zur Wiederbesetzung der Beigeordnetenstelle verfasst, die dann am 28. April dem Stadtrat vorgelegt werden soll.

Die Neubesetzung der Beigeordnetenstelle ist in der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung in den Paragraphen 53 a und 40 geregelt. Dort steht unter anderem, dass die Wahl zu einem neuen hauptamtlichen Beigeordneten oder einer Beigeordneten durch den Stadtrat innerhalb von drei Monaten nach Freiwerden der Stelle erfolgen muss.

Der Trierer Dezernent für Kultur, Tourismus, Sicherheit und Ordnung Thomas Schmitt hatte dem Stadtvorstand am Freitag, 19. Februar, mitgeteilt, dass er von seinem Amt zurücktritt. Hintergrund ist, dass Schmitt im Impfzentrum Trier eine Erstimpfung gegen Corona mit Restimpfstoff erhalten hatte, obwohl er nicht zur Personengruppe gehört, die derzeit mit Priorität 1 geimpft wird.